1. Wofür steht P23R?

P23R ist eine Abkürzung für den Begriff Prozess-Daten-Beschleuniger. Die Zahl „23“ bezeichnet die Anzahl der ausgelassenen Buchstaben zwischen dem „P“ und dem „R“.

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2. Welche Vorteile bringt das P23R-Prinzip den Unternehmen?

Durch die Anwendung eines P23R-Prozessors müssen nur noch die Rohdaten für die Verarbeitung bereitgestellt werden. Die Erzeugung der Meldung zur Erfüllung der Meldepflicht erfolgt durch eine P23R-Regel. Dies entlastet das Unternehmen von der Verpflichtung, Vorschriften bei Änderungen in den IT-Systemen zu aktualisieren bzw. vom Anbieter aktualisieren zu lassen. Entsprechend verringert sich auch der Aufwand für Umstellungen und Versionsprüfungen. Hinzu kommt, dass Rohdaten, die mehrfach in unterschiedlichen Meldungen vorkommen, nur einmal an den P23R-Prozessor übertragen werden müssen. Mit der Verwendung einer gültigen P23R-Regel verringert sich somit der Erstellungs- und Prüfaufwand für die Erfüllung einer Informations- und Meldepflicht. Lediglich die Verantwortung für die Korrektheit der Rohdaten bleibt nach wie vor beim Unternehmen.

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3. Für welche Prozesse ist die P23R-Lösung einsetzbar?

Das P23R-Prinzip unterstützt eine Vielzahl von Prozessen zur Erfüllung von Berichtspflichten unterschiedlicher Art. Dabei gibt es hinsichtlich der möglichen Rechtsgebiete keine Einschränkungen. 

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4. Kann sich eine Behörde Daten aus meinem P23R abrufen?

Nein, der P23R-Prozessor befindet sich im Unternehmen, Behörden haben keinen Zugriff. Meldungen werden nur generiert, wenn eine ausführbare P23R-Regel dies anstößt, was nicht durch Initiative einer Behörde erfolgt. Weiterhin sieht das Prinzip die Möglichkeit von Freigabeschritten im Unternehmen vor. Mitarbeiter des meldenden Unternehmens können so immer noch die ausgehenden Daten prüfen. 

P23R basiert auf dem Grundsatz, dass die Unternehmensdaten solange in den Unternehmen verbleiben, bis diese über eine ausführbare P23R-Regel aufbereitet und gemäß der Regel an die zuständige Stelle übermittelt werden.

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5. Wofür benötigt P23R-Prozessor P23R-Regeln?

P23R-Reglen beschreiben, wie aus den Quelldaten eines Unternehmens Meldungen zu erzeugen sind. Jede P23R-Regel ist ein Abbild einer geseztlichen Meldepflicht.

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6. Wer erstellt P23R-Regeln?

Grundsätzlich ist der Vorschriftengeber im Rahmen des Vollzugs auf Basis der Rechtsvorschriften verantwortlich für die Erstellung der P23R-Regeln.

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7. Wer unterstützt die Herstellung von P23R-Regeln?

P23R-Regeln sind die Umsetzung einer juristischen Vorschrift in IT (siehe Frage 5). Die konkrete Vorschrift ist damit Grundlage für die Erstellung der P23R-Regel. Diese ist nach Erarbeitung der Vorschrift bereitzustellen. Die P23R-Anweisungen einer P23R-Regel sind in der Programmiersprache Java zu erstellen.

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8. Wann werden P23R-Regeln verfügbar sein?

Im Rahmen des Pilotprojektes  wurden bereits P23R-Regeln erarbeitet:

  • Emissionserklärung nach der 11. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Jahresbericht Emissionen nach der 13. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
  • Bericht zur Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 18 der 17. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
  • Berichte nach PRTR-Verordnung.

Grundsätzlich obliegt es dem Vorschriftengeber P23R-Regeln bereitzustellen. Hiervon hängt auch ab, wann für Informations- und Meldepflichten P23R-Regeln bereitgestellt werden. 

Da in der aktuellen Ausbaustufe die Implementierungssprache für die P23R-Regeln geändert wurde, werden zunächst nur Regeln für den Umweltbereich verfügbar sein.

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9. Wie werden häufig notwendige Änderungen der Informations- und Meldepflichten, z. B. nach Rechtsurteilen oder Gesetzänderungen, nachgehalten?

Die Exekutive ist dafür verantwortlich, dass Entwicklungen im entsprechenden Rechtsbereich nachgehalten bzw. in vorhandenen Normen eingearbeitet werden. Dies ist schon heute so. Im Rahmen von P23R muss in solchen Fällen von der Exekutive die Änderung der P23R-Regel initiiert werden (siehe Frage 10). 

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10. Muss nach jeder Änderung des rechtlichen Rahmens die Software angepasst werden?

Nein, es wird lediglich die betreffende P23R-Regel ausgetauscht. Nur bei grundlegenden Änderungen der Vorschrift können Änderungen der Unternehmensdatenschnittstellen zur Lieferung zusätzlicher Informationen erforderlich werden. Dies ist etwa der Fall, wenn zusätzliche Rohdaten abgefragt werden sollen.

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11. Woher weiß das P23R-System im Unternehmen wann und wohin es Daten senden muss?

Jede im P23R-System verwendete Regel beinhaltet die Meldetermine und die empfangende Stelle.

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12. Gibt es einen Bestands- und damit auch Investitionsschutz für Unternehmen, wenn sie in eine P23R-Infrastruktur investieren?

Ja, die Breiteneinführung von P23R wird von der Bundesregierung angestrebt. Ziel ist es, eine stabile und lange lauffähige P23R-Infrastruktur zu implementieren. Dadurch müssen im Bedarfsfall nur P23R-Regeln angepasst werden, nicht aber die Infrastruktur selbst. Durch Verwendung von EingangsKonnektoren kann P23R zudem in den Unternehmen an die bestehenden Software-Lösungen andocken. Auch dadurch wird ein Investitionsschutz auch für bereits vorhandene IT-Infrastruktur in den Unternehmen gewährleistet. 

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13. Haben die Behörden nicht Mehraufwand, da sie die P23R-Regeln erstellen und prüfen lassen müssen?

Die Erstellung und Prüfung von P23R-Regeln ist Aufgabe des Vorschriftengebers (siehe Frage 6). Da sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt hat, P23R einzuführen, schließt dies auch die Erstellung von P23R-Regeln ein. Die Empfängerbehörden müssen lediglich sicherstellen, dass die zu empfangenden Daten in einem bearbeitbaren Dateiformat angeliefert werden. 

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14. Ist die Datenübertragung sicher?

Ja, die Datenübertragung von Unternehmenssystemen zum P23R innerhalb des Unternehmens erfolgt in der unternehmenseigenen Systemumgebung und unterliegt somit der Sicherheitspolitik und den Sicherheitsmechanismen des Unternehmens. Die Übertragung der Meldung an den Meldeempfänger erfolgt im gewünschten Format der Empfängerbehörde nach den spezifischen Sicherheitsanforderungen des gewählten Übertragungsweges.

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15. Wenn die Übermittlung der Unternehmensdaten an die Verwaltung viel einfacher wird, besteht dann nicht die Gefahr, dass die Politik und die Verwaltung noch mehr Daten sammeln möchten?

Nein, die Anwendung des P23R-Prinzips und die mit ihm übermittelten Daten unterliegen dem Datenschutz. P23R hat zum Ziel, bestehende Meldepflichten technisch basiert zu vereinfachen. Dadurch entsteht kein zusätzlicher Datenfluss und es werden auch keine neuen Daten erhoben. Dazu bedarf es immer einer Rechtsgrundlage.

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16. Kann ich im P23R entsprechend der Aufgabenverteilung in meinem Unternehmen unterschiedliche Rechte vergeben?

Ja, die Schnittstellen stellen sicher, dass die bestehenden Abläufe in den Unternehmen nicht verändert werden müssen. Wenn AusgangsDaten freigegeben werden müssen, kann in dem IT-Fachsystem festlegt werden, wer die Freigabe zur weiteren Bearbeitung vorgelegt bekommt.

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17. Verschieben sich durch E-Government-Anwendungen immer mehr Kompetenzen im Bereich der Informations- und Meldepflichten auf die Softwarehäuser?

Nein, die Zuständigkeit für die Erhebung von Information- und Meldepflichten verbleibt bei den staatlichen Stellen. Die meldepflichtigen Unternehmen melden schon heute die erforderlichen Daten auf verschiedenen Wegen. Durch P23R wird dies vereinfacht. Dazu können Software-Firmen als Marktanbieter Lösungen bereitstellen. In der aktuellen Ausbaustufe ist es vorgesehen, den P23R-Prozessor als OpenSource Lösung frei zur Verfügung zu stellen.

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18. Welche Vorteile haben die Empfängerverwaltungen?

Durch die Verwendung fachlich und technisch geprüfter P23R-Benachrichtitungsregeln erhalten die Empfängerbehörden Daten von hoher formaler Qualität und Einheitlichkeit. Der Verarbeitungsaufwand wird sich durch eine verringerte Fehlerquote reduzieren. Die Behörde kann sich auf die Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit beschränken. Eine P23R-Benachrichtigungsregel kann zudem bereits Plausiblitätsprüfungen bei der Erstellung der Benachrichtigung enthalten, die die Datenqualität weiter erhöhen. Behördeninterne Modernisierungsmaßnahmen für Verfahren und Formate sind durch das Konnektorenkonzept weiter möglich.

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